Rechtsprechung
OLG Hamburg, 09.10.2008 - 2 Wx 76/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unterlassungsanspruch wegen Betriebs einer Massagepraxis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Keine erotische Massagepraxis in Eigentumswohnung
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Massagepraxis zur sexuellen Entspannung - nicht in Eigentumswohnanlage!
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Keine "Massagepraxis" in Eigentumswohnanlage
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Wohnungseigentümergemeinschaft kann Unterlassung des Betriebes einer Massagepraxis zur sexuellen Entspannung durch einen ihrer Miteigentümer verlangen - Wert der übrigen Wohnungen im Haus wird gemindert
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Unterlassungsanspruch wegen Betriebs einer Massagepraxis? (IMR 2009, 18)
Verfahrensgang
- AG Hamburg, 28.03.2007 - 102G II 242/05
- LG Hamburg, 03.06.2008 - 318 T 87/07
- OLG Hamburg, 09.10.2008 - 2 Wx 76/08
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (7)
- LG Hamburg, 03.06.2008 - 318 T 87/07
Wohnungseigentum: Unterlassungsanspruch bei bordellartigem Betrieb im …
Auszug aus OLG Hamburg, 09.10.2008 - 2 Wx 76/08
Ale sofortige weitere Beschwerde der Antragsgegnerin vom 19.6.2006 gegen den Beschluss der 18. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg vom 3.06.2008 -318 T 87/07 - wird zurückgewiesen.Die Antragsgegnerin beantragt, den Beschluss des Landgerichts Hamburg vom 3.6.2007, Aktenzeichen 318 T 87/07 aufzuheben und den Antrag der Antragstellerin abzuweisen.
- OLG Düsseldorf, 12.03.2003 - 3 Wx 369/02
Störungen durch Bordellbetrieb in einer Eigentumswohnanlage
Auszug aus OLG Hamburg, 09.10.2008 - 2 Wx 76/08
Mit dem OLG Düsseldorf (3 Wx 369/02, vom 12.3.2003 nach juris) ist zunächst davon auszugehen, dass das Grundrecht auf Eigentum es nicht gebietet, den Nachteilsbegriff des § 14 WEG auf physikalische Einwirkungen zu beschränken. - BayObLG, 19.08.1994 - 2Z BR 45/94
Veräußerung eines Wohnungseigentums während des Wohnungseigentumsverfahrens
Auszug aus OLG Hamburg, 09.10.2008 - 2 Wx 76/08
Es entspricht der Lebenserfahrung, dass die Nutzung eines Wohnungs- oder Teileigentums, die mit einem sozialen Unwerturteil behaftet ist oder als anstößig empfunden wird, nachteilige Auswirkungen auf den verkehrswert und Mietwert der übrigen Einheilen hat (vgl. BayObLGZ 1994, 237/243; BayObLG NJW-RR 1995, 1228; OLG Karlsruhe NZM 2000, 194; OLG Hamm WE 1995, 34; LG Tübingen MDR 2000, 387/388; a.A. zu einem Sonderfall - Großstadt ohne Sperrbezirk - LG Berlin NJW-RR 2000, 601/602).
- OLG Hamburg, 14.03.2005 - 2 Wx 19/05
Verweigerung der Zustimmung zur Ausübung der Prostitution durch den Verwalter
Auszug aus OLG Hamburg, 09.10.2008 - 2 Wx 76/08
Der Senat verbleibt insoweit auch im Jahre 2008 bei seiner ständigen Rechtsprechung (2 Wx 19/05, vom 14.3.2005), wonach sich hieran auch durch das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten vom 20.12.2001 nichts geändert hat. - LG Berlin, 23.09.1999 - 61 S 518/98
Mietminderung bei Betrieb eines Swinger-Clubs im Erdgeschoss des Hauses
Auszug aus OLG Hamburg, 09.10.2008 - 2 Wx 76/08
Es entspricht der Lebenserfahrung, dass die Nutzung eines Wohnungs- oder Teileigentums, die mit einem sozialen Unwerturteil behaftet ist oder als anstößig empfunden wird, nachteilige Auswirkungen auf den verkehrswert und Mietwert der übrigen Einheilen hat (vgl. BayObLGZ 1994, 237/243; BayObLG NJW-RR 1995, 1228; OLG Karlsruhe NZM 2000, 194; OLG Hamm WE 1995, 34; LG Tübingen MDR 2000, 387/388; a.A. zu einem Sonderfall - Großstadt ohne Sperrbezirk - LG Berlin NJW-RR 2000, 601/602). - OLG Karlsruhe, 22.06.1999 - 14 Wx 35/99
Bestimmung des Geschäftswertes bei Gewerbsunzucht; Einfluss der Ausübung von …
Auszug aus OLG Hamburg, 09.10.2008 - 2 Wx 76/08
Es entspricht der Lebenserfahrung, dass die Nutzung eines Wohnungs- oder Teileigentums, die mit einem sozialen Unwerturteil behaftet ist oder als anstößig empfunden wird, nachteilige Auswirkungen auf den verkehrswert und Mietwert der übrigen Einheilen hat (vgl. BayObLGZ 1994, 237/243; BayObLG NJW-RR 1995, 1228; OLG Karlsruhe NZM 2000, 194; OLG Hamm WE 1995, 34; LG Tübingen MDR 2000, 387/388; a.A. zu einem Sonderfall - Großstadt ohne Sperrbezirk - LG Berlin NJW-RR 2000, 601/602). - BayObLG, 22.06.1995 - 2Z BR 40/95
Duldung der Nutzung einer Wohnung durch eine Prostituierte durch die übrigen …
Auszug aus OLG Hamburg, 09.10.2008 - 2 Wx 76/08
Es entspricht der Lebenserfahrung, dass die Nutzung eines Wohnungs- oder Teileigentums, die mit einem sozialen Unwerturteil behaftet ist oder als anstößig empfunden wird, nachteilige Auswirkungen auf den verkehrswert und Mietwert der übrigen Einheilen hat (vgl. BayObLGZ 1994, 237/243; BayObLG NJW-RR 1995, 1228; OLG Karlsruhe NZM 2000, 194; OLG Hamm WE 1995, 34; LG Tübingen MDR 2000, 387/388; a.A. zu einem Sonderfall - Großstadt ohne Sperrbezirk - LG Berlin NJW-RR 2000, 601/602).
- LG Bamberg, 12.04.2016 - 11 S 21/15
Nutzung einer Teileigentumseinheit zur Prostitution
Allein dadurch werden die übrigen Mitglieder der Eigentümergemeinschaft unzumutbar beeinträchtigt, § 14 Nr. 1 WEG (vgl. LG Hamburg…, Beschluss vom 03.06.2008, Az.: 318 T 87/07, juris Rn. 24; OLG Hamburg, Beschluss vom 09.10.2008, Az.: 2 Wx 76/08, juris Rn. 19 ff.; OLG Zweibrücken…, Beschluss vom 30.01.2009, Az.: 3 W 182/08, juris Rn. 25 ff.). - VG Köln, 07.01.2014 - 2 K 3358/13
Genehmigungsbedürftigkeit einer Nutzungsänderung beim Angebot erotischer …
Zu vergleichbaren Fällen vgl. OVG Berlin, Beschluss vom 9. April 2003 - 2 S 5.03 - juris-Rn. 5 ff.; VG Neustadt an der Weinstraße, Beschluss vom 4. Juli 2012 - 3 L 571/12.NW - juris-Rn. 10 ff. Zur Einstufung als "bordellartiger Betrieb" bzw. zum Begriff der Prostitution vgl. Hanseatisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 9. Oktober 2008 - 2 Wx 76/08 - juris-Rn. 18.